Abgeordnetenhaus

Hendrikje Klein.
Aktiv für Lichtenberg und Berlin.

Seit Ende 2016 bin ich Mitglied des Berliner Landesparlaments, direkt gewählt im Wahlkreis 5 in Lichtenberg. Als Abgeordnete setze ich mich aktiv ein für die Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner an stadtpolitischen Entscheidungen,für Investitionen in Schulen und Kitas sowie für die Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements.

Ob Mieten, Schulen, Verwaltung – Es gibt viel zu tun. Demokratie braucht Mitbestimmung und Kompetenz vor Ort. Mit dem Ausbau an Beteiligungsmöglichkeiten heißt es Mitreden und Mitentscheiden auf Augenhöhe. Verstehen Sie mich als Ihre Ansprechpartnerin, welches Thema Sie auch gerade beschäftigt.

Ich bin Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Engagement der Linksfraktion. In den folgenden Ausschüssen bin ich Mitglied:

  • Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation
  • Hauptausschuss
  • Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung
  • Unterausschuss Bezirke (Vorsitzende).

Außerdem bin ich stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion.

Linksfraktion im AGH

14.06. 2017 Ein Jugendfördergesetz für Berlin.
Kurzbericht aus dem Hauptausschuss


Der Hauptausschuss setzte heute ein Zeichen für Kinder und Jugendliche. In einem Jugendfördergesetz sollen qualitative und quantitative Standards für die Kinder- und Jugendarbeit festgelegt werden. Auf dieser Grundlage erfolgt dann die bedarfsgerechte Finanzierung. In den letzten Jahren hat es auf Landes- und Bezirksebene viele verschiedene Initiativen gegeben, die Angebote auf verlässliche Füße zu stellen, um damit mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit zu erreichen. Desweiteren machte der Hauptausschuss den Weg frei für die Einrichtung eines Erhaltungsmanagements für die Straßen- und Brückeninfrastruktur in Berlin. Eine funktionstüchtige Verkehrsinfrastruktur spielt gerade in der wachsenden Stadt Berlin eine zentrale Rolle in der Stadtentwicklung, um das ansteigende Mobilitätsbedürfnis der Bevölkerung sowie die zunehmenden Anforderungen von z.B. Wirtschafts- und Dienstleistungsverkehren erfüllen zu können. Es ist bekannt, dass es in Berlin einen Instandhaltungsrückstau in der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere bei Brücken, gibt. So sollen u.a. die bereits aus der Brückenüberwachung gewonnenen Daten stärker berücksichtigt und in ein nachhaltiges Konzept zur Einleitung notwendiger Sanierungs- und Baumaßnahmen überführt werden.
Zu Beginn der Sitzung beschäftigten wir uns mit der Schließung Tegels und dem Volksentscheid. Hier gab es eine recht wilde Debatte. Ich finde es falsch, wenn die FDP suggeriert, Tegel kann offen bleiben, wenn man nur will. Herr Czaja wedelte als Argument mit einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes aus dem Bundestag. Doch wenn man es genau liest, sieht die ganze Sache ganz anders aus. Hier das Dokument. Herr Czaja verschweigt einfach die Argumente die dagegen sprechen. Das ist eine bewusste Irreführung. Auf Antrag der SPD, LINKE und Grüne wird nun über eine Stellungnahme des Abgeordnetenhauses zum Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abgestimmt. Den Text finden sie hier.

10.05. 2017 Von Schlagmetall bis Sandnelke.

Die Mitglieder des Hauptausschusses verbrachten ihren heutigen Tag mit einer Baurundfahrt zu sechs verschiedenen Zielen.
Darunter waren die Staatsoper, Berliner Messe, Olympiapark und eine modulare Unterkunft. Das Land Berlin hat überall mehr oder weniger einen Anteil an den Investitionen.

27.04. 2017 Berlin bildet zurzeit 12.000 Menschen aus
Kurzbericht Unterausschuss Personal und Verwaltung


Die Personalsituation in der Berliner Verwaltung ist nicht schönzureden. Gleichwohl überraschte mich die Zahl. 12.000 Menschen werden zurzeit in den Berliner Behörden und allen weiteren städtischen Unternehmen ausgebildet. Doch zur Deckung des zukünftigen Personalbedarfs sind weitere Anstrengungen notwendig, das leuchtet allen ein. Ganz spannend: Es bestehen auch Überlegungen für den Bereich öffentliche Verwaltung ergänzend ein duales Studium anzubieten. Klingt neu, ist es aber nicht. Genau dieses Studium habe ich damals gemacht, kurz bevor es abgeschafft wurde.
Die Bezirksbürgermeister/innen von Tempelhof-Schöneberg, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf berichteten im Ausschuss von ihren Erfahrungen bei Stellenausschreibungen. Die Konkurrenz ist groß geworden, sodass einige Stellen nicht zeitnah (oder überhaupt nicht) besetzt werden können. Zum Teil leidet auch die Attraktivität des öffentlichen Dienstes. Die Fluktuation zum Beispiel beim Kinderschutz ist ziemlich hoch. Zu viele Akten, zu viele Schicksale. Ebenso fehlen Bauingenieure. Die Stadt baut und es gibt zu wenig Nachwuchs. Der Berliner Personalmanagementbericht 2015/16 lohnt zur Lektüre für Interessierte.

Weitere aktuelle Beiträge können Sie hier lesen.

Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Hauptausschuss

Unterausschuss Personal und Verwaltung

Unterausschuss Vermögensverwaltung

Unterausschuss Bezirke (Vorsitzende)