Viele Vorhaben zum Bürgerschaftlichen Engagement im Haushaltsentwurf 2018/19 enthalten

Kurzbericht Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation 9.10.2017

Heute haben wir uns einen Überblick verschafft, welche Vorhaben im Haushalt 2018/19 abgebildet sind. Besonders freue ich mich über die Aufstockung der Finanzierung der #Stadtteilzentren mit einer Million mehr pro Jahr.
Noch in diesem Jahr wird die Kampagne „Farbe bekennen“ starten. Angesichts eines öffentlichen Diskurses über Migration sollen die Vorhaben im Rahmen dieser Kampagne dazu beitragen, Gemeinsinn zu wecken. Geflüchtete sollen als Menschen, als Aktive und nicht – wie so oft – nur als passive Hilfeempfänger sichtbar sein. Zum Beispiel werden Patenschaftsprojekte entwickelt, die Vernetzung gefördert und Strategien gegen antisemitische Tendenzen erarbeitet.

Des Weiteren finanziert werden u.a.: Berliner Stiftungstag, Freiwilligenbörse mit der Landesfreiwilligenagentur, Erneuerung Plattform Bürgeraktiv, Ehrenamtskarte, Erarbeitung einer neuen Engagementstrategie, „Berlin sagt Danke“ und die Verbesserung der Plattform mein.berlin.de.

In Sachen Bürgerbeteiligung ist neu die Finanzierung der Durchführung eines partizipativen Prozesses der Entwicklung von „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ zu räumlichen Projekten und Prozessen der Stadtentwicklung. Diese Leitlinien sollen eine verbindliche und transparente Grundlage für die Durchführung von Beteiligungsverfahren schaffen.
Ansonsten für alle die im Haushaltsplan danach suchen: Ausgaben für Bürgerbeteiligung fallen vor allem maßnahmebezogen an und sind im Haushaltsplan an verschiedenen Stellen enthalten. In der nächsten Sitzung beschäftigen wir uns mit dem Vorschlag Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement in den Bezirken zu etablieren.