jung, politisch, engagiert 2.0: Wir sehen uns!

Ich bin jetzt schon fast am Ende meines Praktikums angekommen. Es hat mir viel Spaß gemacht in Begleitung von Hendrikje, Claudia, Conni und Norman, die verschiedenen Ebenen der Politik kennen zu lernen. Also Kommunalpolitik, Bundespolitik und Landespolitik.

Während meines Praktikums habe ich auf kommunalpolitischer Ebene an diversen Veranstaltungen und Sitzungen teilgenommen: Evaluationsworkshop - Bürgerhaushalt im Rathaus Lichtenberg, bei einem Vier - Seiten - Gespräch im Café Maggie zum Thema Gewalt und Kriminalitätsprävention in Hohenschönhausen, Vorstandsklausur Jugendhilfeausschuss & Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Jugendclub Rainbow, Facharbeitsgemeinschaft Alleinerziehende im Rathaus Lichtenberg, zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula, bei der Weihnachtsfeier von Hendrikje und bei drei Bürgersprechstunden im Büro. Um die landespolitische Ebene kennen zu lernen, war ich im Abgeordnetenhaus (AGH) zur Plenarsitzung, zum Hauptausschuss und zum Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation.
Außerdem war ich für zwei Tage im Bundestag, einmal bei der Fraktionssitzung der Partei DIE LINKE und einmal zur Plenarsitzung.

Am interessantesten fand ich die BVV, die Plenarsitzungen im AGH und im Bundestag sowie die Fraktionssitzung im Bundestag. Vor der Fraktionssitzung konnte ich sogar ein Foto mit Sarah Wagenknecht und Gesine Lötzsch machen.

Bei der Plenarsitzung im Bundestag gab es eine interessante Diskussion bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein Gesetz, welches sich gegen Hetze und gefälschte Meldungen (Fake News) in sozialen Netzwerken richten soll. Mich hat es überrascht, dass sich die AfD und die anderen Parteien gegenseitig so sehr angefeindet haben.

Zuerst hat sich ein Abgeordneter von der AfD darüber beschwert, dass bei der Verabschiedung des NetzDG so wenig Abgeordnete anwesend waren. Auch verstöße es laut ihm gegen die Meinungsfreiheit. Hier reagierte ein Abgeordneter von der CDU und warf der AfD vor, dies nur zu sagen um weiter im Internet hetzen zu können. Er bekräftigte, das NetzDG sei notwendig, weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist, in dem Menschen machen können was sie wollen. Eine Abgeordnete von der FDP hielt danach auch noch eine Rede in der sie die Ungenauigkeit des NetzDG kritisierte. Sie schlug stattdessen vor, ein Gesetz zu erlassen, das genau besagt, was verboten ist und was nicht. Außerdem lehnt sie den Vorschlag der AfD nachdrücklich ab. Daraufhin hat einer von der AfD das Wort ergriffen, insbesondere weil er keinen deutlichen Unterschied zwischen dem Vorschlag der AfD und der FDP erkennen konnte. Die Abgeordnete der FDP erwiderte: „Wer zuhören kann, ist klar im Vorteil.“ Sie hatte ihrer Meinung nach den Unterschied klar herausgestellt.

Auch von der Partei DIE.LINKE hat jemand eine Rede zu diesem Thema gehalten. Sie hat darin kürz erläutert was genau das NetzDG ist und was es verbietet. Außerdem rief sie auf, an die Bürger*innen zu denken, die Opfer von Internetkriminalität sind. Ein öffentlicher Aufruf im Internet zu Gewalt darf nicht zugelassen werden genauso wie Mobbing und Hetze. Sie fand die Reaktion der AfD war vorhersehbar und begründete dies: Die AfD sei häufig vor Gericht gezogen (bisher erfolglos), wenn Aussagen gegen sie gemacht wurden. Gleichzeitig beschweren sie sich, weil die Meinungsfreiheit angeblich verletzt wird. Die AfD scheint die Meinung zu vertreten: Man darf hetzen, beleidigen, ect. auch auf Kosten anderer, außer gegen die AfD. Die Diskussion ging dann so in etwa weiter begleitet von Buhrufen und Applaus, wobei die AfD die einzige Partei war, die „gebuht“ hat.

Mir hat das Praktikum sehr gefallen. Ich hab zwar nicht jedes Mal alles verstanden was gesagt wurde (z.B. beim Hauptausschuss im AGH), aber selbst dann war es interessant zu sehen wie das politische Geschehen überhaupt funktioniert. Es war nie langweilig und ich hab außerdem viele neue politische Begriffe und Abkürzungen gelernt. Ich habe während meines Praktikums begriffen, wie wichtig Politik ist. Es ist immer sinnvoll, sich zu informieren und auf dem neusten Stand zu sein. Letztlich sind wir alle von den unterschiedlichsten Entscheidungen mehr oder weniger betroffen. Deswegen ist es wichtig, dass sich viel mehr Menschen für Politik interessieren und sich aktiv engagieren.

Josefine