Zwischenbilanz – ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin

Vor einem Jahr ging mit Rot-Rot-Grün die erste Dreierkoalition in der Nachkriegsgeschichte Berlins an den Start. Gemeinsam haben wir uns viel vorgenommen: Berlins Verwaltung wieder zum Funktionieren bringen, Krankenhäuser, Schulen und Kitas bauen und sanieren, den steigenden Mieten entgegenwirken, Armut und soziale Spaltung bekämpfen, eine ökologische Energie- und Verkehrswende einleiten. Und nicht zuletzt wollen wir das im Dialog mit den Menschen gemeinsam angehen.

Vieles von dem, was wir vereinbart haben, wurde bereits auf den Weg gebracht. Der Mietanstieg in städtischen Wohnungen wurde reduziert, der Preis für das Sozialticket gesenkt, Mindestlöhne wurden erhöht, Geflüchtete besser untergebracht, das Stadtwerk entfesselt. Dennoch gelang es Rot-Rot-Grün bisher noch nicht, eine wirkliche Aufbruchstimmung zu vermitteln. Das liegt nicht nur daran, dass die vereinigte rechte Opposition u.a. mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel versucht, die Legitimation der Regierung zu beschädigen. Auch die Koalition selbst schaffte es zu selten, wirklich zusammen-, statt neben- oder gar gegeneinander zu arbeiten.

Doch das beginnt sich gerade zu ändern. Beim Thema Schulneubau entwickeln wir gemeinsam mit allen Bezirken neue Lösungen, die neuen Regeln bei den Kosten der Unterkunft verbessern spürbar die Lebenssituation von zehntausenden Transfergeldbeziehenden. Im Doppelhaushalt 2018/19 legen wir die Grundlagen für die größte Investitionsoffensive in Berlin seit Ende der Teilung. Der Personalabbau in den Bezirken ist endlich gestoppt, allein in Lichtenberg gibt es ab nächstem Jahr 181 neue Stellen. Die finanziellen Handlungsspielräume der Bezirke werden deutlich erhöht. Davon macht Lichtenberg mit seinem Bezirksbürgermeister Michael Grunst natürlich Gebrauch und beschloss einen sozial gestärkten Haushalt, indem Kinder, Familien und Senioren unterstützt und entlastet werden.

Die Koalition steht vor einer Bewährungsprobe. Erfolgreich wird sie nur sein, wenn sie konsequent die gemeinsam verabredete Politik auch gemeinsam umsetzt und vertritt.
Das vollständige Bilanzpapier gibt es hier zum download.