Neuigkeiten

01.06. 2017 Mit Kinderbeteiligung entstanden

Herr Nünthel stellte heute die Planung für die Sanierung des Spielplatzes mit Freizeitgelände an der Alfred-Kowalke-Straße 34 auf einer Bürgerversammlung vor. Schön wird es, über eine halbe Million Euro stehen dafür zur Verfügung. Frühestens 2. Halbjahr 2018 ist es fertig. #Lichtenberg #Friedrichsfelde

31.05. 2017 Kommt vorbei und diskutiert mit!

Milieuschutz in der Victoriastadt - Was bedeutet das für uns als Mieterin und Mieter? Einladung zur Informationsveranstaltung am 5. Juli um 18 Uhr im Kaskelkiez in der Begegnungsstätte Alte schmiede in Berlin Lichtenberg. Die Ergebnisse der Studie werden vorgestellt und diskutiert von der Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro und Sigmar Gude von TOPOS Stadtforschung. Moderatorin bin ich.

17.05. 2017 Gemeinsam gegen Homophobie

Am Internationalen Tag gegen Homophobie hängt nun auch wieder die Fahne am Rathaus #Lichtenberg. Die Gleichstellung aller ist immer noch nicht erreicht. Und ein Outing bringt oft immer noch Probleme, vor allem im beruflichen Bereich. Daher ist es wichtig gegen Homophobie zu kämpfen. Nicht nur heute, sondern täglich!

13.05. 2017 Kiezspaziergang Viktoriastadt

Heute gab es einen Kulturvollen Kiezspaziergang durch die Victoriastadt und Frankfurter Allee Süd zusammen mit dem Bürgermeister Michael Grunst. Vorbei ging es dabei zum Beispiel am Stadtmuseum, den BLO-Ateliers, dem Rockhaus und dem Studio Bildende Kunst. Ein schöner informativer Kiesspaziergang, der viel Spaß gemacht hat.

11.05. 2017 Zu Besuch in Lichtenberger Schulen

Am heutigen Wahlkreistag hatte ich die Gelegenheit, drei weitere Schulen zu besuchen. Schulleiter*innen von zwei Grundschulen und einer weiterführenden Schule nahmen sich die Zeit zu anregenden Gesprächen. Die Probleme der Schulen sind oft die gleichen, aber unterschiedlich verteilt.
Die Turnhalle der Friedrichsfelder Grundschule wird gerade saniert. Die Turnhalle der Bürgermeister-Ziethen Grundschule kommt auch noch dieses Jahr dran. Bei der Alexander-Puschkin-Schule ragen noch Kabel aus dem Boden. Alle gemeinsam haben Probleme mit der Schulreinigung und dem zunehmenden Schulplatzmangel. Doch grundsätzlich fühlen sich alle wohl, kein Wunder bei dem Engagement, dass Schulleiter*innen und Kollegium der besuchten Schulen an den Tag legten.

10.05. 2017 Von Schlagmetall bis Sandnelke.

Die Mitglieder des Hauptausschusses verbrachten ihren heutigen Tag mit einer Baurundfahrt zu sechs verschiedenen Zielen, darunter die Staatsoper, Berliner Messe, Olympiapark und eine modulare Unterkunft. Das Land Berlin hat überall mehr oder weniger einen Anteil an den Investitionen.

05.05. 2017 Ausstellungseröffnung KulturBlicke#1

Ab jetzt in Harald Wolfs und meinem Abgeordnetenbüro die großartigen Bilder von Younis Al Azzawy und Natalya Fomiciova. Vielen Dank für den tollen Abend!

05.05. 2017 Graduierungsfeier der HWR

Ich durfte heute auf der Graduierungsfeier der HWR Berlin die Festrede halten als Alumna. Vielen Dank an den Dekan Prof. Knappe, es war mir eine Freude. Ich wünsche Ihnen, liebe Absolvent/innen, viel Glück und Erfolg im beruflichen und privaten Leben! Dazu noch angenehme Kolleginnen und Kollegen, noch angenehmere Vorgesetzte und eine spannende Aufgabe im Öffentlichen Dienst.

04.05. 2017 Lichtenbergs Schulen platzen aus allen Nähten

Die fehlenden Grundschulplätze in Lichtenberg-Mitte (Friedrichsfelde, Weitlingkiez, Victoriastadt, Gensinger Viertel) sind seit Jahren im Bezirk und auf Landesebene Thema. Verschiedenste engagierte Gremien und Eltern weisen unentwegt zu Recht darauf hin. So nahm ich auch am 27. April an der Demonstration „Hilfe wir platzen 2.0“ vor der Bezirksverordnetenversammlung teil. Engagierte Eltern von vier Grundschulen in meinem Wahlkreis (Schule an der Victoriastadt, Friedrichsfelder Grundschule, Robinson Grundschule, Hermann-Gmeiner-Grundschule) riefen zu diesem Protest auf. Für mich verständlich und unterstützenswert, denn die Grundschulversorgung in Lichtenberg-Mitte ist kurz- und langfristig nicht gesichert. Die bisher geplanten Maßnahmen dauern und sind zu wenig. Als direkt gewählt Abgeordnete für die Kieze habe ich mich zu dem Thema an den Senat mit einer Schriftlichen Anfrage gewandt. Darin heißt es u.a.: „Im Ergebnis der Analysen wurde für die Grundschulplanungsregion „Lichtenberg (Mitte)“ ein Fehlbedarf von 6 bis 7 Zügen (860 bis gut 1.000 Schulplätze) ermittelt (Stand: Juni 2016). Zur Sicherung der wohnortnahen Grundschulversorgung wurden folgende kapazitätserweiternde Maßnahmen in die Wege geleitet: Neubau einer Grundschule „Hauptstraße 8“ + 3 Züge (432 Plätze) Neubau einer Grundschule „Sewanstr. 43“ + 3 Züge (432 Plätze) Darüber hinaus wird die Erweiterung der „Schule an der Victoriastadt“ um einen Zug (144 Plätze) geprüft. Somit ist die Grundschulversorgung langfristig gesichert.“ Die Aussage in der Antwort "Somit ist die Grundschulversorgung langfristig gesichert." von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist schöngeredet. Die Eltern sind zu Recht besorgt, bietet der Bezirk und der Senat immer noch keine zufriedenstellende Lösung an. Hier müssen schnellstmöglich Lösungen gefunden werden in Zusammenarbeit mit dem Bezirk und dem Senat. Dabei sollte auch das OSZ in der Marktstraße ernsthaft geprüft werden. Schuldzuweisungen, wer oder was Lichtenberg in diese Lage gezwungen hat, sind fehl am Platz. Hier können Sie weiterführende Informationen erhalten: Pressemitteillung
Schriftliche Anfrage
Presseartikel im Neuen Deutschland vom 4. Mai 2017

29.04. 2017 10. Berliner Freiwilligenbörse

Heute fand zum 10. Mal die Berliner Freiwilligenbörse im Roten Rathaus statt. Über 100 Ausstellende beteiligten sich unter dem Motto: Teilhaben: Stadt. Natur. Leben. Mit meinem Kollegen Philipp Bertram (MdA) besuchte ich die Stände und kam natürlich auch bei der Volkssolidarität vorbei. Mit einigen Engagierten werden wir uns nochmal extra treffen, da die Zeit auf der Börse nicht ausreichte. Danke an die Organisator/innen und allen Beteiligten!

27.04. 2017 Für mehr Grundschulplätze

Protest für mehr #Grundschulplätze in #Lichtenberg Mitte vor der BVV der Robinson-Grundschule, Friedrichsfelder Grundschule, Schule an der Victoriastadt, Gmeiner-Grundschule. Grundschulplätze in Lichtenberg-Mitte reichen nicht. Die fehlenden Grundschulplätze in Lichtenberg-Mitte (Friedrichsfelde, Weitlingkiez, Victoriastadt, Gensinger Viertel) sind seit Jahren Thema im Bezirk und auf Landesebene. Verschiedenste engagierte Gremien und Eltern weisen unentwegt zu Recht darauf hin.
Dazu erkläre ich, Hendrikje Klein, als hier direkt gewählte Abgeordnete: „Die Grundschulversorgung in Lichtenberg-Mitte ist kurz- und langfristig nicht gesichert. Die bisher geplanten Maßnahmen dauern und sind zu wenig. Eltern können schließlich nicht fünf Jahre warten, bis sie ihre Kinder einschulen lassen. Ich fordere das Bezirksamt und den Senat auf, gemeinsam schnellstmöglich Lösungen zu finden. Dabei sollte auch das OSZ in der Marktstraße ernsthaft geprüft werden. Schuldzuweisungen, wer oder was Lichtenberg in diese Lage gezwungen hat, sind fehl am Platz.

27.04. 2017 Berlin bildet zurzeit 12.000 Menschen aus
Kurzbericht Unterausschuss Personal und Verwaltung


Die Personalsituation in der Berliner Verwaltung ist nicht schönzureden. Gleichwohl überraschte mich die Zahl. 12.000 Menschen werden zurzeit in den Berliner Behörden und allen weiteren städtischen Unternehmen ausgebildet. Doch zur Deckung des zukünftigen Personalbedarfs sind weitere Anstrengungen notwendig, das leuchtet allen ein. Ganz spannend: Es bestehen auch Überlegungen für den Bereich öffentliche Verwaltung ergänzend ein duales Studium anzubieten. Klingt neu, ist es aber nicht. Genau dieses Studium habe ich damals gemacht, kurz bevor es abgeschafft wurde.
Die Bezirksbürgermeister/innen von Tempelhof-Schöneberg, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf berichteten im Ausschuss von ihren Erfahrungen bei Stellenausschreibungen. Die Konkurrenz ist groß geworden, sodass einige Stellen nicht zeitnah (oder überhaupt nicht) besetzt werden können. Zum Teil leidet auch die Attraktivität des öffentlichen Dienstes. Die Fluktuation zum Beispiel beim Kinderschutz ist ziemlich hoch. Zu viele Akten, zu viele Schicksale. Ebenso fehlen Bauingenieure. Die Stadt baut und es gibt zu wenig Nachwuchs. Der Berliner Personalmanagementbericht 2015/16 lohnt zur Lektüre für Interessierte.

26.04. 2017 Eine neue Grundschule im Wahlkreis Kurzbericht Hauptausschuss

Die Sitzung war heute erstaunlich kurz. Wir hatten einige Berichte aus verschiedenen Senatsverwaltungen und Bezirken auf der Tagesordnung und konnten einige Investitionsmittel wieder freigeben.U.a beschreibt der Bericht zum Sportstättensanierungsprogramm 2016, dass Lichtenberg 1.027.511,60 Euro zusätzlich für die Sanierung bekam. Für 2017 wurde die energetische Sanierung der Turnhalle Harnackstraße/Coppistraße 8, die Sanierung der Sporthalle Anton-Saefkow-Platz und die Sanierung des Kunststoffrasens des BVB Stadions genehmigt.
In meinem Wahlkreis soll auch eine Schule im sogenannten beschleunigten Verfahren gebaut werden, so ein weiterer Bericht. Die KultSchule in der Sewanstraße 43 bekommt damit eine Grundschule als Nachbarin, voraussichtlich 2019/20. Ich unterstütze das und habe dazu auch bereits mit dem Bürgermeister und einigen Mieter/innen der KultSchule gesprochen. Sie freuen sich, passt es doch ganz gut zusammen. Eine Debatte gab es zu der Anmietung des ehemaligen Tetra-Pak-Geländes in Berlin-Heiligensee zur Unterbringung von Geflüchteten. Um aufgrund des großen Zustroms an Geflüchteten in 2015 allen eine Unterkunft anbieten zu können, wurde auch dieses Objekt gemietet. Letztlich wurde es dann als Notunterkunft nicht gebraucht, daher starteten auch keine aufwendigen Umbaumaßnahmen. Der Vertrag geht noch bis Ende April 2019. Zurzeit wird es teilweise als Lagerhalle genutzt. Die zuständige BIM verhandelt nun über einen frühzeitigen Ausstieg aus dem Mietvertrag. In zwei Wochen begibt sich der Ausschuss auf eine Rundfahrt und schaut sich einige Bauprojekte an.

24.04. 2017 Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Berlin: Kurzbericht zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

„Ich kann mich beteiligen? Wie denn, wo denn?“ Auf unserer heutigen Sitzung beschäftigten wir uns erstmalig mit der Erstellung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Berlin. Diese sollen Anforderungen an und Prinzipien für eine gute Beteiligungspraxis formulieren.

Dafür hat der Ausschuss drei Anzuhörende eingeladen: Herr Jakob Fuchs, Koordination Operatives Geschäft Servicestelle Jugendbeteiligung e. V. im Jugendbüro Mitte Herr Dieter Jetschmanegg, Leiter des Fachbereichs Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam – WerkStadt für Beteiligung, Projektleiter des Leitbildprozesses der Landeshauptstadt Potsdam Frau Dr.-Ing. Carolin Schröder, Technische Universität Berlin, Zentrum Technik und Gesellschaft, Bereichsleiterin für Partizipation „Umsetzung ernst meinen“: Bei der Frage, was eine Beteiligung erfolgreich macht, bekamen wir diese Antwort. Ich kann das nur unterstützen! Innovative Formate sind hilfreich für die Ansprache aller Menschen. Ich kann Potsdam nur gratulieren, die WerkStadt für Beteiligung ist sehr gelungen und bisher einzigartig in Deutschland. Aus wissenschaftlicher Sicht entwickelt sich die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner positiv. Immer mehr wollen mitmachen, immer mehr Formate gelingen. In der nächsten Sitzung beleuchten wir die Rolle der Verwaltung und der Bezirke, wieder mit einer Anhörung. Die Leitlinien müssen gemeinsam und auf Augenhöhe erarbeitet werden. Das Wortprotokoll folgt.

24.04. 2017 Auswärtsbesuch Bürgerschaftlichen Engagement

Selbsthilfe und Ehrenamt sind die zwei Schwerpunkte der Kontaktstelle PflegeEngagement in Friedrichshain-Kreuzberg. Unser erster Auswärtsbesuch mit dem Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation war sehr gelungen. Danke für das Engagement!

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