Neuigkeiten

20.04. 2017 Grundschulen im Wahlkreis

Drei Grundschulen besuchte ich heute im Wahlkreis. Eine längere Todoliste nehme ich mit. Themen waren u.a. Schulreinigung, Schulplätze, Erzieher/innenmangel, Inklusion, Anerkennung, Schulsozialarbeiter/innen und Rahmenbedingungen für eigenverantwortliche Schulen. Neben vielen Baustellen gab es auch viel Schönes seitens der engagierten Schulleitungen zu berichten. Danke an die Robinson-Grundschule, Adam-Ries-Grundschule und die Schule an der Victoriastadt!

05.04. 2017 Partizipative Gesundheitsförderung

10 Menschen aus den Lichtenberger Werkstätten gGmbH und 5 Menschen der Katholischen Hochschule für Sozialwesen blickten auf Lichtenberg und fragten sich: Was hält uns in Lichtenberg gesund und was macht uns krank? Daraus entstand eine wundervolle Ausstellung, die gerade im Café Sonnenstrahl mit Professor Burtscher vorgestellt wurde. Mit einem Grußwort dabei war auch auch unsere Lichtenberger Gesundheitsstadträtin Katrin Framke.

30.03. 2017 Unterwegs mit Frau Framke

Unter dem Motto "Unterwegs mit Frau Framke" besuchte ich heute mit unserer Lichtenberger Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste Katrin Framke und der Jugendhilfeausschussvorsitzenden Claudia Engelmann Jugendfreizeiteinrichtungen.
Die erste Station war das Jufuhaus Berlin, eine Einrichtung des Kinderring Berlin e.V. Nach einem Zwischenstopp und Mittagessen in der Kultschule ging es zum Jugendklub Zwergenhöhle der SozDia. Zum Abschluss waren wir zu Besuch im Café Maggie von Gangway Lichtenberg . Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Sie bieten jungen Menschen vielfältige Übungs- und Erfahrungsräume auf ihrem Weg zu einer selbständigen Lebensführung. Unsere Aufgabe ist es, diese Räume zu erhalten und zu qualifizieren!

29.03. 2017 Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin Kurzbericht aus dem Hauptausschuss

Hauptausschuss gibt den Weg frei: Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu ausgeschrieben. Der Vertrauensanwalt ist ein wichtiges Instrument gegen Korruption, da sich Whistleblower anonym an ihn wenden können. Nun wird die Stelle besser ausgestattet und mit erweiterten Aufgaben versehen.
Als zweites haben wir beschlossen, die Opfer politischer Verfolgung in der DDR in den Kreis der Berechtigten für den "berlinpass" aufzunehmen und ihnen das Sozialticket zur Verfügung zu stellen. Zu Beginn des Ausschuss beantwortete der neue Geschäftsführer der FBB Herr Lütke Daldrup Fragen zum Thema Flughafen Berlin-Brandenburg. Ein Eröffnungstermin könne er vielleicht im Sommer nennen. Eine längere Debatte gab es noch zu der Machbarkeitsstudie für die geplanten Radschnellwege. 12 Trassenkorridore wurden für weitere Untersuchungen ausgewählt. Dabei wurde deutlich, dass ein Radschnellweg entlang der Potsdamer Stammbahn wohl nicht realisiert werden kann, da die Deutsche Bahn die Flächen weiterhin braucht.

24.03. 2017 Frühjahrsputz am Nöldnerplatz

Bei schönsten Wetter Frühjahrsputz am Nöldnerplatz in Lichtenberg. Alles ist wieder sauber, auch durch Bürgermeister Michael Grunst. Danke an alle Helferinnen und Helfer! Und danke an die Aktion #Kehrenbürger der #BSR für die Materialien.

22.03. 2017 Wie weiter mit dem Bahnhof Lichtenberg?

In den letzten Jahren hat der Bahnhof Lichtenberg für die Anwohner*innen merklich an Attraktivität verloren. Die Streichung zahlreicher Fernverkehrsanbindungen hatte zur Folge, dass Einkaufsmöglichkeiten und vor allem das Reisezentrum schließen mussten. Gerade für die Senior*innen ist dies ein großes Problem, können Sie sich nun lediglich am Ostbahnhof zu Reisemöglichkeiten kostenfrei beraten lassen. Aber auch die jungen Menschen berichten, dass sie unzufrieden sind aufgrund der Schließung attraktiver Einkaufsmöglichkeiten. Diese Situation nahm ich zum Anlass, gemeinsam mit Sebastian Schlüsselburg eine Anfrage an den Senat zu stellen, was seitens der zuständigen Behörden sowie der Deutschen Bahn geplant ist, um den Bahnhof wieder attraktiver zu gestalten.
Der Senat stellt zunächst fest: „Trotz der dortigen erheblichen Abnahme des Eisenbahn-Fernverkehrsangebotes teilt der Senat nicht die Einschätzung, dass die Attraktivität des Bahnhofes Berlin-Lichtenberg seit 20 Jahren stetig abnimmt.“ Dies ist verwunderlich, denn die Bürger*innen berichten uns anderes. Auch die Einschätzung der Deutschen Bahn unterstreicht die Eindrücke der Bürger*innen: „Die Deutsche Bahn ist mit der derzeitigen Situation am Bahnhof Lichtenberg nicht zufrieden und bemüht sich um eine Verbesserung der Situation. So wird derzeit aktiv an einer Neuvermietung der Leerstände im Empfangsgebäude gearbeitet, um die Attraktivität des Bahnhofs zu steigern.“ Mit kleinen Maßnahmen, wie der Umzug der Fundsachenstelle zum Bahnhof Lichtenberg, versucht die Deutsche Bahn gegenzusteuern. Perspektivisch soll auch das S-Bahn Museum (derzeit beheimatet am Griebnitzsee) in die Empfangshalle umgesiedelt werden. Darüber hinaus wird weiter an der Barrierefreiheit gearbeitet: „Voraussichtlich für 2019 ist die Errichtung eines weiteren behindertengerechten Aufzugs aus der Zwischenebene des U-Bahnsteigs auf den Regionalbahnsteig geplant.“ In den kommenden Jahren soll darüber hinaus der Umsteigeweg zur Tramlinie 21 und 37 verkürzt werden. Wenngleich die Maßnahmen noch ausbaufähig sind, zeigt sich, dass die Deutsche Bahn die Probleme erkannt hat und sich bemüht neue Angebote zu schaffen. Wenn Sie weitere Ideen zur Steigerung der Attraktivität des Bahnhofs haben, freue ich mich über Ihre Hinweise. Gern setze ich mich auch weiter für die Verbesserung der Situation am Bahnhof Lichtenberg ein. Die vollständigen Antworten der Schriftlichen Anfrage finden Sie hier.

21.03. 2017 Kiezspaziergang gegen Rassismus

Am Dienstagnachmittag spazierten wir am Internationalen Tag gegen Rassismus durch den Weitlingkiez. In Zeiten rechtspopulistischer Stimmungsmache und zunehmender Diskriminierung haben wir ein öffentliches Zeichen gesetzt: für Vielfalt und gegen Rassismus. Eine diverse Gesellschaft ist eine lebenswerte Gemeinschaft: Diskriminierung und Hass gegen Minderheiten haben darin keinen Platz!
Vielfältige Lebensentwürfe und ein respektvolles Miteinander machen einen Kiez bunt und lebenswert und bereichert den Alltag aller Bewohner*innen. Danke an das Stadtteilzentrum Lichtenberg Mitte, das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz, die Willkommensinitiative Lichtenberg und die Kampagne „Bunter Wind für Lichtenberg“. Mit dabei unser Bezirksbürgermeister Michael Grunst.

17.03. 2017 Milieuschutzinitiative Weitlingkiez

Gestern war die Milieuschutzinitiative vom Weitlingkiez in der BVV Lichtenberg. Die Große Anfrage und ein Antrag zu dem Thema standen auf der Tagesordnung. Ein Gutachten besagt, dass bisher zu wenig Verdrängung in dem Kiez statt findet und daher kein #Milieuschutz angebracht sei.
Die aktuellen Zahlen sind meines Erachtens allerdings bedenklich. Zum Schutz dieses Kiezes muss dringend daran weitergearbeitet werden. Die BVV beschloss, dass es Beobachtungsgebiet bleibt. Es sollte schnellstmöglich eine Bewertung mit den neuen Zahlen her, zu lange warten hätte negative Folgen. Ich unterstütze die Milieuschutzinitiative, die sachlich und kompetent ihr Anliegen vertritt.

16. März 2017 Bürgerämter und Schulpersonal Kurzbericht Unterausschuss Personal und Verwaltung

Es war die erste inhaltliche Sitzung nach der Konstituierung. Daher standen viele ältere Berichte auf der Tagesordnung. Eine Debatte gab es zu der Situation in den Bürgerämtern. Es wurde festgestellt, dass sich mittlerweile Termine für den nächsten Tag im Internet finden lassen und sich daher die Situation entspannt hat. Gleichwohl möchte sich die Verwaltung darauf nicht ausruhen und arbeitet weiter an Verbesserungen.
Dazu gibt es eine Steuerungsgruppe mit den Bezirken, die konstruktiv daran arbeiten. Eine weitere Debatte gab es zu einem Bericht der Bildungssenatsverwaltung zur personellen Ausstattung der Berliner Schulen. Dabei fällt auf, dass insbesondere in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf Lehrer/innen fehlen. Für Lichtenberg sind es rein rechnerisch 32, die fehlen. Dem gegenüber stehen für Lichtenberg 1.590 vorhandenes Personal. Der Staatssekretär erklärte es damit, dass Lehrer/innen sich aussuchen können, wo sie in Berlin arbeiten möchten. Randbezirke mit Bonusschulen (hoher Anteil Tranferleistungsbeziehende) haben demnach Probleme, genug Lehrer/innen zu finden. Wie sich das schulkonkret in Lichtenberg abbildet, werde ich in einer Schriftlichen Anfrage abfragen. Eine Korrelation fehlendes Personal mit Unterrichtsausfall soll es laut Verwaltung interessanterweise nicht geben.

16.03. 2017 Entwicklung der Kitaplätze in Lichtenberg Mitte

Die Stadt wächst und damit auch der Bedarf an Plätzen für die Kinderbetreuung. Auch Lichtenberg verzeichnet seit einigen Jahren einen sehr hohen Bevölkerungszuwachs. In nur wenigen Jahren werden über 300.000 Menschen in Lichtenberg leben. Besonders für Familien ist der Bezirk attraktiv geworden. Auch mein Wahlkreis ist vom Zuzug geprägt und die Anzahl an Familien mit Kindern wächst stetig. Umso wichtiger ist es, rechtzeitig ausreichend Betreuungsmöglichkeiten für Kinder bereit zu stellen. So habe ich den Senat gefragt wie sich die aktuelle Situation im Prognoseraum Lichtenberg Mitte darstellt und welche Kitaplatzerweiterungen geplant sind. Aktuell werden hier 3.247 Plätze angeboten, wovon 3.157 Plätze belegt sind. Laut dem Kindertagesstättenentwicklungsplan beträgt der Gesamtbedarf in diesem Jahr 3.666 Plätze. Es fehlen demnach aktuell 419 Plätze in Lichtenberg Mitte. Entsprechend der Prognose steigt dieser in den kommenden zwei Jahren an auf 3.767 Plätze. Erfreulicherweise sind derzeit 246 Plätze in Planung, womit der Bedarf jedoch noch nicht gedeckt ist.
Zwei Gründe für deren Ursachen sind konkret zu benennen, denn hier besteht dringender Handlungsbedarf. Zum einen fehlen dem Bezirk Grundstücksflächen, die zur Bebauung geeignet sind. Bezirk und Land sind aufgefordert hier eng zusammen arbeiten, um Flächen künftig bedarfsgerecht zu sichern. Zum anderen fehlen hunderte ausgebildete Erzieher*innen, nicht nur in Lichtenberg, aber eben auch hier. So lässt sich auch erklären warum derzeit rein rechnerisch mehr Kitaplätze zur Verfügung stehen als diese belegt sind. Der Mangel an Erzieher*innen ist mittlerweile dramatisch, denn einige Kitas, auch in meinem Wahlkreis, haben freie Kapazitäten, aber ihnen fehlt es an Personal. Insbesondere das Land ist hier aufgefordert, neue Wege bei der Ausbildung zu gehen und den Erzieher*innenberuf aufzuwerten. Ein erstes positives Zeichen auch für Lichtenberg ist, dass der Kitaeigenbetrieb Nordost nun endlich unbefristete Verträge anbietet. So können Erzieher*innen langfristig gebunden werden. Um zu schauen, wie ich in meinem Wahlkreis die Träger*innen noch besser unterstützen kann, welche Herausforderungen Sie sehen, was sie konkret benötigen und welche Lösungsvorschläge und Ideen sie haben, plane ich noch im Frühling diesen Jahres einen Wahlkreistag speziell zu dieser Thematik. Hier möchte ich mit den Trägervertreter*innen ins Gespräch kommen, aber auch mit den Erzieher*innen und Eltern. Wenn Sie Fragen oder Anregungen dazu haben, kommen Sie gern auf mich zu. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen gelangen Sie hier.

15.03. 2017 Nachtragshaushalt 2017 und Schule Kurzbericht aus der Hauptausschusssitzung

Heute beschäftigte sich der Ausschuss hauptsächlich mit dem Nachtragshaushalt 2017 in der 2. Lesung. Dieser untersetzt erste Schwerpunkte der Koalition mit zusätzlichen finanziellen Mitteln. Dazu gehören u.a.: 10 Millionen Euro für Radinfrastruktur, 20 Millionen Euro für den Kita- Ausbau, 2,4 Millionen Euro zur Hebung von 385 Grundschullehrer/innenstellen von E 11 auf E 13, 100 Millionen Euro rund um Schulneubau, 50 Millionen mehr für alle 12 Bezirke, 7,5 Millionen Euro für die Absenkung des Preises für das Berlin-Ticket S, 20 Millionen für die Tarifanpassung für Zuwendungsempfänger, 6 Millionen für den Rechtsanspruch für 7 h Kitabetreuung, 32 Millionen Euro für Wohnungsneubauförderung und 379 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Dazu werden noch für die Zukunft Mittel (sogenannte Verpflichtungsermächtigungen) bereitgestellt, zum Beispiel 130 Millionen Euro für Leistungen für öffentliche Toiletten, da ein neues Toilettenkonzept für Berlin entwickelt werden soll, das die Situation in der Stadt verbessert. Finanziert wird das vor allem durch Einsparungen bei den Zinsausgaben und durch Steuermehreinnahmen. Der Nachtragshaushalt 2017 wird nun auf der nächsten Plenarsitzung auf der Tagesordnung zur Beschlussfassung stehen.
Eine längere Diskussion gab es zu zwei Berichten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Gebäudescan der Schulbauten mit Sanierungsbedarf und zum Investitionsbedarf in neue Schulstandorte. Wir werden in den nächsten Jahren viel Geld dafür investieren. Die Berichte bilden eine erste Grundlage, um das weitere Verfahren zu strukturieren und die notwendigen Entscheidungen vorzubereiten. Leicht wird das nicht, diesen immensen Bedarf im Schulbereich zu decken; nicht in erster Linie aus finanziellen Gründen, sondern weil einfach sehr viel aufgeholt werden muss.

13.03. 2017 Perspektiven des Bürgerschaftlichen Engagements in Berlin Kurzbericht zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Heute war die erste Sitzung dieses Ausschusses nach seiner Konstituierung. Wir starteten mit einer Anhörung zur „Lage und Perspektiven des Bürgerschaftlichen Engagements in Berlin“. Dazu hatten wir Anzuhörende eingeladen, u.a. von der Volkssolidarität, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, der Landesfreiwilligenagentur, des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg und der Freiwilligen Feuerwehr. Es war eine lebhafte Debatte, die ich hier nicht zusammenfassen kann. Dazu gibt es am besten später das Wortprotokoll. Ein Schwerpunkt bildete in der Debatte das Verlangen nach verlässlichen Rahmenbedingungen und Freiräumen für das Ehrenamt. In einer zu entwickelnden Engagementstrategie und in den zukünftigen Leitlinien für Bürgerbeteiligung sollen diese mit beschrieben werden. Natürlich dürfen diese Papiere nicht nach der Fertigstellung in der Schublade verschwinden. Denn es wächst die Notwendigkeit, in Berlin neue Wege der Partizipation zu finden. So, wie viele Berlinerinnen und Berliner Verantwortung für ihre Stadt übernommen haben, haben sie nicht nur die Erwartung, sondern meines Erachtens nach auch einen Anspruch darauf. Ein exemplarisches Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit: Nur durch das überwältigende zivilgesellschaftliche Engagement konnte eine noch größere humanitäre Katastrophe unter jenen Menschen, die in unsere Stadt geflohen sind, verhindert und das Versagen von Politik und Verwaltungsspitzen zumindest abgemildert werden. Noch immer fangen die Helferinnen und Helfer die Menschen auf. Sie helfen nicht nur und spenden, sondern entwickeln eigenverantwortlich Konzepte und bauen Strukturen zur Integration der Geflüchteten auf. Ihre Beteiligung an den politischen Prozessen steckt dagegen nach wie vor noch in den Anfängen. Den gesamten Kurzbericht können sie
hier downloaden
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08.03. 2017 Rosen zum Frauentag

Macht jeden Tag zum Frauentag! Unter diesem Motto verteilten wir heute Rosen an verschiedenen Orten in Lichtenberg. An den Bahnhöfen S-Nöldnerplatz, S+U-Lichtenberg, S-Friedrichsfelde-Ost und U-Bahnhof Friedrichsfelde freuten sich Frauen über diese kleine Aufmerksamkeit. Der Internationale Frauentag ist für Frauen auf der ganzen Welt ein wichtiges Datum.
Auch wenn die ursprüngliche Hauptforderung des Internationalen Frauentags, die Einführung des Frauenwahlrechts, in vielen Ländern längst erreicht wurde, so ist die Gleichstellung von Mädchen und Frauen dennoch weder in Deutschland noch im Rest der Welt tatsächlich Realität. Der Internationale Frauentag hat seine Wichtigkeit daher nicht verloren und auch wenn Rosen nicht den Wunsch nach Gleichstellung erfüllen können, so machen sie doch zumindest aufmerksam auf diesen so wichtigen Tag.

02.03. 2017 Empfang des Bezirksamtes Lichtenberg

Heute beim Empfang des Bezirksamtes Lichtenberg wurden gleich drei Menschen für ihr Engagement ausgezeichnet: Jürgen Steinbrück (Ehrenurkunde), Sito Kranke (Demokratiepreis) und Walter Gauks (Integrationspreis). Herzlichen Glückwunsch! Gleich gehts weiter mit der Nacht der Politik, einfach vorbei kommen, es gibt ein politisches Kulturprogramm.

24.02.- 26.2. 2017 Fraktionsklausur

Unsere Fraktion beschäftigte sich auf ihrer Klausur mit dem Thema Bürgerbeteiligung. Spannende Diskussion auf der Fraktionsklausur mit dem Schwerpunkt "Wem gehört die Stadt" - zur Notwendigkeit von (mehr) Bürgerbeteiligung und Partizipation. Ernsthafte Beteiligung von Bürgerinnnen und Bürgern setzt die Bereitschaft voraus, die Dinge auch mal anders zu regeln als gedacht. Die Regierung kann nicht das Monopol auf die beste Lösung oder den einzig möglichen Weg beanspruchen. Dazu braucht es einen Kulturwandel, der Handlungsspielräume ermöglicht und eine klare Haltung für die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung mitbringt.

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