Neuigkeiten

20.09. 2017

Berliner Finanzplanung 2017 bis 2021 und Haushaltsberatung
Kurzbericht Hauptausschuss

Der Senat hat wie üblich eine Fortschreibung der Finanzplanung für Berlin vorgelegt. Das wurde heute im Hauptausschuss sehr grundsätzlich diskutiert. Diese Finanzplanung gibt einen Ausblick, wie Berlin sich finanziell die nächsten Jahre aufstellt.


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18.09. 2017

Bürgerbeteiligung in Berlin stärken
Kurzbericht Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Wir tagten heute zusammen mit den Stadtentwickler*innen. Grund ist die Vorlage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Leitlinien für Bürgerbeteiligung für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung.


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13.09. 2017

Erster rotrotgrüner Haushalt wird beraten
Kurzbericht Hauptausschuss

Der Hauptausschuss stieg heute in die Beratungen zum Haushalt 2018/19 ein. Morgen gibt es die sogenannte erste Lesung im Parlament, zu der der Finanzsenator Herr Dr. Matthias Kollatz-Ahnen die Schwerpunkte vorstellt.


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10.09. 2017

Eis essen mit Gesine Lötzsch

"Auf ein Eis mit Dr. Gesine Lötzsch" hieß es heute nachmittag im Kaskelkiez. Lecker war es wie immer. Bei einer Kugel Milchreiseis lässt es sich entspannt über Politik und was so läuft im Kiez plaudern.

09.09. 2017

Kiezspaziergang im Tierpark

Beim Kiezspaziergang mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Thomas Ziolko und dem Bezirksbürgermeister Michael Grunst ging es heute durch den Tierpark in Friedrichsfelde. Wir haben uns von dem trüben Wetter nicht abschrecken lassen.
Der Tierpark ist ein Juwel, ein Besuch lohnt sich immer. Es gibt im größten Tierpark Europas immer etwas Neues zu entdecken.

05.10. 2017

Zur heutigen Übergabe von 1.279 Unterschriften für den Einwohnerantrag durch die Initiative „Milieuschutz für den Weitlingkiez

Heute haben Mitglieder der Bürgerinitiative "Milieuschutz für den Weitlingkiez" dem Bezirksamt #Lichtenberg 1279 Unterschriften zu einem Einwohnerantrag offiziell übergeben. In dem Antrag wird die umgehende Unterschutzstellung des Wohngebietes rund um die #Weitlingstraße gefordert.


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29.09. 2017

Alle Bezirke stärken Bürgerbeteiligung
Kurzbericht Hauptausschuss

Heute wurden alle Berliner Bezirke im Ausschuss angehört. Die Bezirksbürgermeister/innen hatten die Möglichkeit, ihre Herausforderungen in Sachen Haushalt 2018/19 darzustellen. Ich habe alle Bezirksvertretungen gefragt, welche Formen der Bürgerbeteiligung sie umsetzen und was im Haushalt dazu so alles geplant ist.


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27.09. 2017

Wahlkreistag zum Thema Armut und Wohnungslosenhilfe.

Sie sind nicht immer sichtbar - Menschen die in Armut leben, auf unterschiedliche Unterstützung angewiesen und/oder von Obdachlosigkeit bedroht sind. Heute konnte ich mir ein Bild machen in drei Einrichtungen in meinem Wahlkreis in #Lichtenberg:
Unterkunft für obdachlose Menschen in der Paul-Gesche-Straße, Berliner Engel für Bedürftige e.V. in der Frankfurter Allee und Freie Hilfe e.V. in der Lückstraße. Vielen Dank für die Einblicke ganz unterschiedlicher Art. Ich kann viel für meine Arbeit im #Abgeordnetenhaus mitnehmen, einige Aufträge und Projekte gehen wir nun gemeinsam an.

20.09. 2017

Berliner Finanzplanung 2017 bis 2021 und Haushaltsberatung
Kurzbericht Hauptausschuss

Der Senat hat wie üblich eine Fortschreibung der Finanzplanung für Berlin vorgelegt. Das wurde heute im Hauptausschuss sehr grundsätzlich diskutiert. Diese Finanzplanung gibt einen Ausblick, wie Berlin sich finanziell die nächsten Jahre aufstellt.


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18.09. 2017

Bürgerbeteiligung in Berlin stärken
Kurzbericht Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Wir tagten heute zusammen mit den Stadtentwickler*innen. Grund ist die Vorlage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Leitlinien für Bürgerbeteiligung für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung.


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13.09. 2017

Erster rotrotgrüner Haushalt wird beraten
Kurzbericht Hauptausschuss

Der Hauptausschuss stieg heute in die Beratungen zum Haushalt 2018/19 ein. Morgen gibt es die sogenannte erste Lesung im Parlament, zu der der Finanzsenator Herr Dr. Matthias Kollatz-Ahnen die Schwerpunkte vorstellt.


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10.09. 2017

Eis essen mit Gesine Lötzsch

"Auf ein Eis mit Dr. Gesine Lötzsch" hieß es heute nachmittag im Kaskelkiez. Lecker war es wie immer. Bei einer Kugel Milchreiseis lässt es sich entspannt über Politik und was so läuft im Kiez plaudern.

09.09. 2017

Kiezspaziergang im Tierpark

Beim Kiezspaziergang mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Thomas Ziolko und dem Bezirksbürgermeister Michael Grunst ging es heute durch den Tierpark in Friedrichsfelde. Wir haben uns von dem trüben Wetter nicht abschrecken lassen.
Der Tierpark ist ein Juwel, ein Besuch lohnt sich immer. Es gibt im größten Tierpark Europas immer etwas Neues zu entdecken.

07.09. 2017

Kleine Dinge für starke Kinder!

Kreide, Federball und Fußbälle spendeten die Linksfraktion der BVV Lichtenberg und ich heute für Willkommensklassen in der Schule an der Rummelsburger Straße. Hier wird tagtäglich Großes geleistet. Ein herzlicher Dank danke an alle engagierten Lehrerinnen und Lehrer! Mit mir dort war der Fraktionsvorsitzende Norman Wolf und die Bezirksverordnete Claudia Engelmann.

06.09. 2017

Schule, Schule, Schule und Bundesratsinitiative zur Liegenschaftspolitik
Kurzbericht Hauptausschuss 6.9.2017

Heute möchte ich mich auf zwei Sachen konzentrieren. 1. Schule, Schule, Schule: 5,5 Milliarden Euro werden in den nächsten 10 Jahren investiert. Heute gab es dazu mal wieder eine interessante Diskussion im Hauptausschuss. Mir scheint, als wollen die Abgeordneten der CDU, die FDP und die AfD dieses Vorhaben nicht unterstützen.


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