Neuigkeiten

03.07. 2017 Jung, politisch, engagiert - geht nicht? Geht doch!
Schülerpraktikum rulez in Berlin-Lichtenberg


Hallo, mein Name ist Paul. Ich bin 15 Jahre alt und gehe in die 9.Klasse des Manfred-von-Ardenne Gymnasiums in Lichtenberg. Für zwei Wochen mache ich ein Schülerpraktikum bei Hendrikje Klein, MdA bei der Linksfraktion Berlin. Ich wohne selbst im Wahlkreis 5 in der Victoriastadt.
Ich möchte während meines Praktikums an unterschiedlichen Sitzungen im Abgeordnetenhaus von Berlin teilnehmen sowie in Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung bvvlbg. Ich hoffe, hier politische Entscheidungen hautnah miterleben zu können. Außerdem möchte ich sehen wie Politiker*innen mit Bürger*innen in Kontakt treten, welche Fragen die Bürger*innen haben sowie erste Einblicke in den Bundestagswahlkampf bekommen. Ich habe mich für das Praktikum entschieden, weil ich mich sehr für #Politik interessiere und ich gerne einen Einblick in den Job von Politiker*innen haben will.

01.07. 2017 Wir gemeinsam in Europa

Das Integrationshaus Lyra lud heute zum internationalen Kulturtag in der KULTSchule unter dem Motto „Wir Gemeinsam in Europa“ ein. Ziel des internationalen Kulturtages ist die Förderung des interkulturellen Miteinanders und der interkulturellen Vielfalt in Berlin. Auch lief eine Podiumsdiskussion mit den Kandidat/innen für den Bundestag. Ich unterstütze natürlich Dr. Gesine Lötzsch.

29.06. 2017 Wahlkreistag Friedrichsfelde

Den Regen trotzend besuchten wir in Friedrichsfelde Einrichtungen, denen Kinder und Jugendlichen am Herzen liegen. Heute mit dabei: Die Gemeinschaftsschule Paul-und-Charlotte-Kniese, die Jugendverkehrsschule und der Kinder- und Familientreff KINUFA. Tolle Gespräche und einige Aufgaben konnten wir mitnehmen, zum Beispiel die Finanzierung von den Koordinierungsstellen für die Netzwerke für Alleinerziehende.

28.06. 2017 Drei Gesetze vor der Sommerpause
Kurzbericht Hauptausschuss


Es war der letzte geplante Hauptausschuss vor der Sommerpause. Dementsprechend voll war die Tagesordnung. Wir starteten mit einem Verbraucherschutzthema. Dazu gab es eine Anhörung mit Vertretungen von der Otto GmbH, der SCHUFA und der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Grund ist der Klau von Identitäten zum Kauf im Internet. Betroffene erhalten erst Kenntnis, wenn das Inkassounternehmen einen Brief schickt.
Des Weiteren hatten wir wieder eine längere Debatte zum BER und der damit verbundenen Schließung von Tegel. Es wurde sich darüber ausgetauscht, wie teuer der Weiterbetrieb von Tegel sein könnte, selbst wenn es rechtlich möglich wäre. Die Wirtschaftlichkeit ist wohl beim Betrieb zweier Flughäfen nicht gegeben. Die genauen Zahlen nach der heutigen Debatte werden in zwei Wochen schriftlich vorgelegt. Beschlossen haben wir das Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Landesbeamt/innen. Nächste Woche Donnerstag soll es dann im Plenum beschlossen werden. Die Anpassung erfolgt im ersten Schritt ab dem 1. August 2017 und im zweiten Schritt ab dem 1. Januar 2018. Dazu kam ein weiterer Beschluss zur Höhergruppierung der Grundschullehrer/innen. Das Konzept für die Öffentlichen Toiletten legt die Senatsverwaltung Mitte Juli 2017 vor. Darin enthalten sind die diversen Forderungen aus den vergangenen Gesprächen mit den unterschiedlichsten Interessenverbänden, so Staatssekretär Kirchner. Wir dürfen gespannt sein, wir haben in den letzten Monaten ordentlich Dampf gemacht. Weiter ging es auch in Sachen Auflösung des Sanierungsstaus bei Schulen in den nächsten 5 bis 10 Jahren. Die Planungen werden immer konkreter. Nicht vergessen darf man dabei, dass bereits jetzt viele Sanierungen vorgenommen werden. Zum Schluss haben wir noch die Änderungen des Wohnraumgesetzes und die Erhöhung des Landesmindestlohns auf neun Euro beschlossen , auch das wird nächste Woche im Parlament schlussendlich behandelt.

27.06. 2017 Welche Rolle hat die Verwaltung bei der Bürgerbeteiligung?
Kurzbericht Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation


Was braucht eigentlich die Verwaltung, um die Berlinerinnen und Berliner an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen?Was braucht eigentlich die Verwaltung, um die Berlinerinnen und Berliner an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen? Dazu gab es eine Anhörung im Ausschuss, mit dabei der Bezirksbürgermeister Sören Benn aus Pankow. Er beschreibt die Beteiligung der Bürger/innen als notwendige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie.
Der Sachverstand der Stadtgesellschaft sollte genutzt werden, um bessere Entscheidungen zu fällen. Die veränderten Ansprüche an Politik und der gewisse Legitimationsdruck machen die Beteiligung der Menschen zur Pflichtaufgabe. Er stellt sich eine Beteiligung vor, indem die Verwaltung frühzeitig ihre Planungen vorlegt und sie gemeinsam mit den Menschen entwickelt. Dazu braucht es Informationen, entsprechende Formate und Regeln. Das ist nicht für umsonst zu haben. Die Verwaltung benötigt zur Umsetzung entsprechendes Personal. Seine Erfahrungen sind, dass seine Mitarbeiter/innen im Bezirksamt Pankow durchaus großes Interesse daran haben, die Stadtgesellschaft einzubinden. Die Rahmenbedingungen sind dafür noch nicht definiert und damit auch noch nicht angepasst. Auf diesen Weg machen wir uns nun, am besten gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern./a>.

01.06. 2017 Mit Kinderbeteiligung entstanden

Herr Nünthel stellte heute die Planung für die Sanierung des Spielplatzes mit Freizeitgelände an der Alfred-Kowalke-Straße 34 auf einer Bürgerversammlung vor. Schön wird es, über eine halbe Million Euro stehen dafür zur Verfügung. Frühestens 2. Halbjahr 2018 ist es fertig. #Lichtenberg #Friedrichsfelde

31.05. 2017 Kommt vorbei und diskutiert mit!

Milieuschutz in der Victoriastadt - Was bedeutet das für uns als Mieterin und Mieter? Einladung zur Informationsveranstaltung am 5. Juli um 18 Uhr im Kaskelkiez in der Begegnungsstätte Alte schmiede in Berlin Lichtenberg. Die Ergebnisse der Studie werden vorgestellt und diskutiert von der Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro und Sigmar Gude von TOPOS Stadtforschung. Moderatorin bin ich.

17.05. 2017 Gemeinsam gegen Homophobie

Am Internationalen Tag gegen Homophobie hängt nun auch wieder die Fahne am Rathaus #Lichtenberg. Die Gleichstellung aller ist immer noch nicht erreicht. Und ein Outing bringt oft immer noch Probleme, vor allem im beruflichen Bereich. Daher ist es wichtig gegen Homophobie zu kämpfen. Nicht nur heute, sondern täglich!

13.05. 2017 Kiezspaziergang Viktoriastadt

Heute gab es einen Kulturvollen Kiezspaziergang durch die Victoriastadt und Frankfurter Allee Süd zusammen mit dem Bürgermeister Michael Grunst. Vorbei ging es dabei zum Beispiel am Stadtmuseum, den BLO-Ateliers, dem Rockhaus und dem Studio Bildende Kunst. Ein schöner informativer Kiesspaziergang, der viel Spaß gemacht hat.

11.05. 2017 Zu Besuch in Lichtenberger Schulen

Am heutigen Wahlkreistag hatte ich die Gelegenheit, drei weitere Schulen zu besuchen. Schulleiter*innen von zwei Grundschulen und einer weiterführenden Schule nahmen sich die Zeit zu anregenden Gesprächen. Die Probleme der Schulen sind oft die gleichen, aber unterschiedlich verteilt.
Die Turnhalle der Friedrichsfelder Grundschule wird gerade saniert. Die Turnhalle der Bürgermeister-Ziethen Grundschule kommt auch noch dieses Jahr dran. Bei der Alexander-Puschkin-Schule ragen noch Kabel aus dem Boden. Alle gemeinsam haben Probleme mit der Schulreinigung und dem zunehmenden Schulplatzmangel. Doch grundsätzlich fühlen sich alle wohl, kein Wunder bei dem Engagement, dass Schulleiter*innen und Kollegium der besuchten Schulen an den Tag legten.

10.05. 2017 Von Schlagmetall bis Sandnelke.

Die Mitglieder des Hauptausschusses verbrachten ihren heutigen Tag mit einer Baurundfahrt zu sechs verschiedenen Zielen, darunter die Staatsoper, Berliner Messe, Olympiapark und eine modulare Unterkunft. Das Land Berlin hat überall mehr oder weniger einen Anteil an den Investitionen.

05.05. 2017 Ausstellungseröffnung KulturBlicke#1

Ab jetzt in Harald Wolfs und meinem Abgeordnetenbüro die großartigen Bilder von Younis Al Azzawy und Natalya Fomiciova. Vielen Dank für den tollen Abend!

05.05. 2017 Graduierungsfeier der HWR

Ich durfte heute auf der Graduierungsfeier der HWR Berlin die Festrede halten als Alumna. Vielen Dank an den Dekan Prof. Knappe, es war mir eine Freude. Ich wünsche Ihnen, liebe Absolvent/innen, viel Glück und Erfolg im beruflichen und privaten Leben! Dazu noch angenehme Kolleginnen und Kollegen, noch angenehmere Vorgesetzte und eine spannende Aufgabe im Öffentlichen Dienst.

04.05. 2017 Lichtenbergs Schulen platzen aus allen Nähten

Die fehlenden Grundschulplätze in Lichtenberg-Mitte (Friedrichsfelde, Weitlingkiez, Victoriastadt, Gensinger Viertel) sind seit Jahren im Bezirk und auf Landesebene Thema. Verschiedenste engagierte Gremien und Eltern weisen unentwegt zu Recht darauf hin. So nahm ich auch am 27. April an der Demonstration „Hilfe wir platzen 2.0“ vor der Bezirksverordnetenversammlung teil. Engagierte Eltern von vier Grundschulen in meinem Wahlkreis (Schule an der Victoriastadt, Friedrichsfelder Grundschule, Robinson Grundschule, Hermann-Gmeiner-Grundschule) riefen zu diesem Protest auf. Für mich verständlich und unterstützenswert, denn die Grundschulversorgung in Lichtenberg-Mitte ist kurz- und langfristig nicht gesichert. Die bisher geplanten Maßnahmen dauern und sind zu wenig. Als direkt gewählt Abgeordnete für die Kieze habe ich mich zu dem Thema an den Senat mit einer Schriftlichen Anfrage gewandt. Darin heißt es u.a.: „Im Ergebnis der Analysen wurde für die Grundschulplanungsregion „Lichtenberg (Mitte)“ ein Fehlbedarf von 6 bis 7 Zügen (860 bis gut 1.000 Schulplätze) ermittelt (Stand: Juni 2016). Zur Sicherung der wohnortnahen Grundschulversorgung wurden folgende kapazitätserweiternde Maßnahmen in die Wege geleitet: Neubau einer Grundschule „Hauptstraße 8“ + 3 Züge (432 Plätze) Neubau einer Grundschule „Sewanstr. 43“ + 3 Züge (432 Plätze) Darüber hinaus wird die Erweiterung der „Schule an der Victoriastadt“ um einen Zug (144 Plätze) geprüft. Somit ist die Grundschulversorgung langfristig gesichert.“ Die Aussage in der Antwort "Somit ist die Grundschulversorgung langfristig gesichert." von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist schöngeredet. Die Eltern sind zu Recht besorgt, bietet der Bezirk und der Senat immer noch keine zufriedenstellende Lösung an. Hier müssen schnellstmöglich Lösungen gefunden werden in Zusammenarbeit mit dem Bezirk und dem Senat. Dabei sollte auch das OSZ in der Marktstraße ernsthaft geprüft werden. Schuldzuweisungen, wer oder was Lichtenberg in diese Lage gezwungen hat, sind fehl am Platz. Hier können Sie weiterführende Informationen erhalten: Pressemitteillung
Schriftliche Anfrage
Presseartikel im Neuen Deutschland vom 4. Mai 2017

29.04. 2017 10. Berliner Freiwilligenbörse

Heute fand zum 10. Mal die Berliner Freiwilligenbörse im Roten Rathaus statt. Über 100 Ausstellende beteiligten sich unter dem Motto: Teilhaben: Stadt. Natur. Leben. Mit meinem Kollegen Philipp Bertram (MdA) besuchte ich die Stände und kam natürlich auch bei der Volkssolidarität vorbei. Mit einigen Engagierten werden wir uns nochmal extra treffen, da die Zeit auf der Börse nicht ausreichte. Danke an die Organisator/innen und allen Beteiligten!

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